Aktuelles zur Elternbeitragsordnung

Momentan gibt es viele Fragen rund um die Kita-Elternbeiträge. Dieses komplexe Thema wird nun nach und nach erst juristisch und danach ganz praktisch aufgearbeitet. Die Landeshauptstadt Potsdam hat nun eine Seite erstellt, auf welcher der aktuelle Stand gebündelt wird.

Die Landeshauptstadt Potsdam hat eine neue Internetseite eingerichtet, auf welcher über die Arbeitsstände sowie Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner informiert wird. Sie soll einen Überblick über das komplexe Thema der Kitakosten und Elternbeiträge geben.

Ausgangspunkt sind die Diskussionen zur Höhe der Beiträge und gerichtliche Auseinandersetzungen über die aktuelle Elternbeitragssatzung mit einer Staffelung der Beiträge und Einkommenshöhen. Darüber hinaus wird das Land Brandenburg in den kommenden Wochen ein neues Kita-Gesetz beschließen, das neben dem beitragsfreien letzten Kita-Jahr im gesamten Land Brandenburg weitere Änderungen enthält.

Die Verwaltung der Landeshauptstadt Potsdam arbeitet gemeinsam mit den Trägern der Einrichtungen und den Elternvertretern derzeit daran, Satzungen und Beitragstabellen zu überarbeiten.

Wichtig ist aber: In der Landeshauptstadt Potsdam gibt es eine gültige Elternbeitragssatzung mit einer Staffelung der Beiträge nach Einkommenshöhen, die seit dem 1. Januar 2016 gilt und zuvor durch die Stadtverordneten beschlossen wurde.

Sobald für FidL konkrete Schritte zur Umsetzung der Elternbeitragskorrektur(en) vorliegen, informieren wir hier.